Quo vadis, CDU?

„Was? DU bist in der CDU?!?” gefolgt von: „Aber warum denn? Du bist doch viel zu links!”

Das bekomme ich häufig zu hören. Und im Ernst: Auch ich grübele immer wieder, ob ich wirklich in die CDU reinpasse. Mein Problem ist nicht, dass sie sich extrem geändert hätte. Ganz im Gegenteil, ich hatte mir in all den Jahren Änderungen erhofft, die nie eintraten.

Es hatte mich vor 16 Jahren positiv überrascht, als plötzlich eine progressive Mitte in der CDU auftauchte. Angefangen mit Dr. Angela Merkel betraten Politiker*innen die Bühne, die man noch kurz zuvor im erzkonservativen Mief nie dort erwartet hätte. Für mich schienen die Zeichen deutlich auf Veränderung zu stehen, zugleich hatten sich diverse andere Parteien in meinen Augen nicht mit Ruhm bekleckert. Also beschloss ich, mitzumachen.

Viele Leute, die die Farben schwarz und braun nicht immer ganz auseinanderhalten konnten, nahmen in den folgenden Jahren die rechte, alternative Ausgangstür. Ab und an kam noch einmal ein Reaktionärer aus seinem Häuschen und versuchte, das Ruder herumzureißen. Gegen die „jungen Wilden” mit ihren weltoffenen Ideen hatten die aber scheinbar keine Chance.

Scheinbar, denn schon vor dem Ende der Ära Merkel wurden die Ewiggestrigen zwar nicht mehr, aber sie wurden und werden jeden Tag lauter. Schlimmer: Ihnen wird wieder zugehört. Manche der Verbliebenen, die schwarz und braun vermischen, stehen im Rampenlicht und schielen auf einflussreiche Pöstchen. Der frische Wind, der damals durch die Reihen ging ist mittlerweile völlig abgeflaut. Von der anfänglichen Reformstimmung spüre ich nicht mehr viel.

Ich habe mir nie wegen eines angeblichen „Linksruck” in die Hose gemacht. Vielleicht liegt es daran, was ich als „links” empfinde. Mich selbst nämlich nicht. Die Menschheit davon abzuhalten, ihre Erde zu zerstören, sehe ich nicht als links, sondern als unumgänglich. Allen Menschen ohne wenn und aber gleiche Rechte zuzuerkennen sehe ich nicht als links, sondern als selbstverständlich. Menschen für ihre Arbeit anständig zu entlohnen sehe ich nicht als links, sondern als eine Frage des Anstands. Wissenschaftliche Erkenntnisse anzuerkennen statt an veralteten Ideologien festzuhalten sehe ich nicht als links, sondern als das einzige Vernünftige. Menschen, die vor Gewalt fliehen, Schutz zu bieten statt sie ertrinken zu lassen, sehe ich nicht als links, sondern als Anwendung der christlich-abendländischen Werte, auf die manche so vehement pochen. Wenn, dann bitte richtig und nicht nur selektiv.

Sicher war ich in 16 Jahren nicht immer einer Meinung mit der Bundeskanzlerin. Aber in vielen Situationen hat sie den richtigen Weg aufgezeigt. Sei es während der Pandemie, wo sie den wutgeifernden Pöblern auf der Straße und den Populisten in den eigenen Reihen zum Trotz immer ruhig, sachlich und faktenbasiert entschieden hat, und sich nie zu schade war, die Entscheidungen auch verständlich zu erklären. Sei es 2015, als sie während der Flüchtlingskrise Verantwortung und Herz gezeigt hat, auch wenn vor allem in ihrer eigenen Partei immer wieder gefordert wurde, das Prinzip der drei Affen anzuwenden.

Allem Geschrei zum Trotz, sind wir nicht durch beide Krisen wirklich gut durchgekommen? Die Deutschen wurden weder exterminiert noch islamisiert, und wir sind auch nicht an einem kleinen Papiertuch vor dem Gesicht erstickt. Stattdessen hat sich gezeigt, dass die Mehrheit der Dazugekommenen absolut nette Leute sind, und wir am Anfang der Pandemie im Vergleich zu anderen Ländern mit einem blauen Auge davongekommen waren.

Auf der Welle der guten Entscheidungen hätte die CDU weitersurfen können. Stattdessen plötzlich Starre, sogar langsames Rückwärtstrippeln. Verkehrswende? Irgendwann, vielleicht, wenn das mit der Maut mal klappt. Erneuerbare Energien? Ja, in zig Jahren, aber bloß nicht zuviel Windkraft. TSG-Reform? Ist doch erst 40 Jahre alt, kann noch warten. Die CDU hat es tatsächlich geschafft, Tempo unendlich auf der Autobahn mit Freiheit und Eigenverantwortung des Einzelnen zu begründen, und zugleich geschlechtliche Selbstbestimmung abzulehnen, weil man Menschen vor Fehlentscheidungen schützen müsse.

Und dann kam Anfang des Jahres der Neue. Zunächst war ich noch erleichtert – mein Wunschkandidat hatte leider keine Chance, aber mein GAU war auch nicht eingetreten. Und ich wollte unvoreingenommen sein, was er mir nicht leicht gemacht hat.

Zugegeben, der Wahlkampf läuft dreckig, an allen Ecken. Ich habe es bisher bei keiner Wahl erlebt, dass Kandidat*innen nur nach am laufenden Band persönlich attackiert werden; dass mit dem feinsten Kescher in der Vergangenheit rumgefischt wird um noch das letzte Stück Staub aus dem letzten Jahrhundert hervorzugraben. Dass kontinuierlich Zitate und Bilder völlig aus dem Zusammenhang gerissen und jedes Fettnäpfchen ausgeschlachtet wird.

Ich habe mir mittlerweile abgewöhnt, auch nur hinzuschauen. Es interessiert mich nicht, wer wann zur falschen Zeit gelacht hat, in der ersten Klasse abgeschrieben hat, bei rot über den Fußgängerüberweg gelaufen ist oder die SPD kritisiert hat.

Was mich aber interessiert ist, wenn ein Kandidat die so hilfreiche, sachorientierte Herangehensweise seiner Vorgängerin völlig über Bord wirft und öffentlich ein Statement gegen Wissenschaften abgibt. Regelmäßig wissenschaftlichen Rat in den Wind schlägt. Und sich als Angehörigen der Mitte bezeichnet, was er sicher auch ist, aber gleichzeitig die Hand nach rechts außen ausstreckt und Rechtsextremen sogar in Werbespots der eigenen Partei eine Plattform bietet.

Es wäre natürlich sehr einfach, in alter „Merkel ist Schuld”-Tradition nun schlicht auch Armin Laschet die Verantwortung an der ganzen Misere zuzuschieben. Im Fettnäpfchentreten geben sich alle Kandidat*innen nicht viel. Leichen finden sich, wenn man lange nicht sucht, in jedem Keller. Laschet ist sicher nicht die Ursache des Problems, das haben wir uns als CDU gemeinsam eingebrockt. Aber er macht auf mich leider auch nicht den Eindruck, dass er die Lösung sein könnte. Vielleicht hat er die Hoffnung, irgendwie die Quadratur des Kreises zu schaffen und es allen recht zu machen. Ein solcher Ansatz ist aber nicht nur praktisch zum Scheitern verurteilt. Spätestens wenn es um gleiche Rechte für alle Menschen geht, darf es keine Kompromisse geben.

Über die Folgen für Land und Leute hinaus, ist die Rückwanderung nach rechts für mich auch wahlpolitisch nicht nachvollziehbar. Ich bin davon überzeugt, selbst wenn die CDU am rechten Rand ein paar Wähler*innen einfängt, wird ein Mehrfaches an Wähler*innen sich genau deshalb abwenden. Die politische Mitte, die die CDU eigentlich besetzen sollte, aber leider nur ungenügend besetzt hat, gehört mittlerweile eher den Grünen – wissenschaftsfreundlicher sind die leider auch nicht.

Keine Ahnung, was ich meiner eigenen Partei nun wünschen soll. Egal, wie die Wahl ausgeht, ich befürchte, die Nutznießer sitzen rechts. Gewinnt Armin Laschet, wird die ausgestreckte Hand nach rechts als Erfolg gefeiert werden. Verliert er, wird womöglich auch das wieder Angela Merkel und ihrem angeblichen Linksruck in die Schuhe geschoben.

Die CDU verspielt Vertrauen. Sie gefährdet auch ihre eigene Chance, im 21. Jahrhundert anzukommen. Dabei wäre das Potenzial da, und fähige, anständige Menschen sind es ebenfalls. Würde man sich nicht zum Spielball der ewiggestrigen Schreihälse machen, könnte die CDU durchaus konservativ-bedächtige Denkweise mit innovativer zukunfts- und menschenorientierter Politik kombinieren. Es scheint mir eher eine Frage des Wollens, nicht des Könnens.

Und ich? Bin erstmal raus. Ich erwarte nicht, dass ein Kandidat in allen Punkten meine Meinung bedient. Aber eine Politik, die meinen wichtigsten Grundsätzen – pro Wissenschaft, keine Kompromisse mit Rechtsaußen, um nur zwei zu nennen – zuwidersteht, kann und werde ich nicht unterstütze. Sorry, CDU. Ich bin Parteimitglied, kein Parteisoldat. Gerne in Zukunft wieder. Wenn die Mitte das Sagen hat und der Wind wieder in die richtige Richtung weht – auf die Menschen zu.

Tja… das da oben habe ich vor fast exakt vier Jahren geschrieben. Und leider weht der Wind auch nicht ansatzweise aus einer Richtung, die mir gefällt. Daraus habe ich die Konsequenzen gezogen und die CDU vor einiger Zeit verlassen. Ob das eine gute Entscheidung war, darüber kann man sicher diskutieren. Je mehr aus der Mitte, die keinen Schulterschluss mit Rechtsaußen möchten (oder wie man heute in der CDU sagen würde: Linksextremisten) die Partei verlassen, umso höher wird natürlich der Einfluss des rechten Flügels. Andererseits ist dieser Flügel gegen Logik und Sachargumente einigermaßen immun. Und ich habe keine Lust, mir deswegen die Nerven kaputt zu machen.

Es ist makaber. Kürzlich las ich – vermutlich auf dem Twitter-Nachfolger – einen sarkastischen Kommentar, dass Helmut Kohl und sogar Franz Josef Strauß mit mit einigen ihrer damaligen Ansichten in der heutigen Union zu den Parteilinken gehören würden. Da wäre dem guten FSJ vermutlich vor Lachen der Bierkrug aus der Hand gefallen – und doch ist da irgendwie was dran… Vor allem: Bei allen kleinen und großen Fettnäpfen, die Kohl mit Riesenschritten durchwatet hat (über Parteispenden wollen wir gar nicht erst reden), kann man klar sagen: Kohl war zu 100% überzeugter Europäer. Eine europafeindliche Partei hätte er am Bauch abprallen lassen, und wer über eine Zusammenarbeit mit einer solchen auch nur laut nachgedacht hätte, hätte das sehr schnell sehr bitter bereut. Populistische Maßnahmen wie sinnfreie Grenzblockaden, nur um sich nach rechts anzubiedern, wären bei Kohl undenkbar gewesen. Inhaltsleerer Populismus ebenso. Überhaupt hat Kohl sich niemals bei irgendjemandem angebiedert. Er hat sein Ding durchgezogen, und dabei war es ihm sch***egal, ob ihn alle liebhatten. Das ging, zugegeben, manchmal schief, hatte durchaus auch seine guten Seiten… Und selbst wenn es schon Smartphones gegeben hätte – ich bin mir sicher, Helmut Kohl hatte andere Prioritäten, als dreimal am Tag Bilder eines Pfälzer Saumagens zu posten.